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Militärischer Abschirmdienst

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Bundesnachrichtendienst (BND) der dritte deutsche Nachrichtendienst auf Bundesebene.

Auftrag des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) als abwehrender militärischer Nachrichtendienst ist es, für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde des Bundes wahrzunehmen.

Die Aufgaben und Befugnisse des MAD zur Sammlung und Auswertung von Informationen im In- und Ausland sind im Wesentlichen in unserem Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) mit Verweisen auf das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) sowie im Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) geregelt. Weitere Befugnisse des MAD enthalten Spezialgesetze.

Der MAD erfüllt seine gesetzlichen Aufgaben auch als geheimer Nachrichtendienst und ist dafür berechtigt „nachrichtendienstliche Mittel“ als Maßnahmen der verdeckten Nachrichtenbeschaffung einzusetzen. Um der besonderen Grundrechtsintensität seiner nachrichtendienstlichen Maßnahmen zu entsprechen, unterliegt der MAD, wie die anderen deutschen Nachrichtendienste auch, einer eingehenden parlamentarischen und fachaufsichtlichen Kontrolle.

Gesetzliche Aufgaben

Zu den gesetzlichen Aufgaben des MAD gehören die Informationssammlung und deren Auswertung zum Zwecke der Extremismus- und Terrorismusabwehr sowie der Spionage- und Sabotageabwehr. Weiterhin leistet der MAD seinen Beitrag zur Beurteilung der Sicherheitslage von Dienststellen und Einrichtungen der Bundeswehr.

Der MAD nimmt an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teil und sammelt Informationen über sämtliche die Sicherheit der deutschen Einsatzkontingente gefährdende Umstände und Aktivitäten und wertet diese Informationen zielgerichtet aus.

Zudem wirkt der MAD auch im Ausland an Überprüfungen von für die Bundeswehr im Auslandseinsatz tätigen Personen (insbesondere der sogenannten „Ortskräfte“) sowie an technischen Sicherheitsmaßnahmen mit.

Dabei darf der MAD in den Einsatzgebieten, mit Ausnahme des Aufsuchens öffentlicher Stellen und der materiellen Absicherungsberatung, nur innerhalb von Liegenschaften, in denen sich Dienststellen und Einrichtungen der Truppe befinden, nachrichtendienstlich tätig werden. Außerhalb dieser Liegenschaften ist die nachrichtendienstliche Informationsbeschaffung Aufgabe des BND.

Im Bereich des Personellen Geheim- und Sabotageschutzes, das heißt bei allen Sicherheitsüberprüfungen im Geschäftsbereich des BMVg, sowie im Bereich des Materiellen Geheimschutzes der Bundeswehr wirkt der MAD im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben mit.

Der MAD arbeitet mit allen nationalen Verfassungsschutzbehörden, dem BND, den Staatsschutz- und anderen Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sowie mit ausländischen Nachrichtendiensten eng zusammen.

Sonstige Aufgaben

Der MAD nimmt auf Ebene einer zivilen Bundesoberbehörde Aufgaben wahr, die ihm mit Erlassen und Weisungen des BMVg sowie durch Dienstvorschriften für die Bundeswehr übertragen werden. Hierzu zählen Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Dienststellenleiter und Sicherheitsbeauftragte, aber auch andere Tätigkeiten als "Sicherheitsdienstleister für die Bundeswehr".


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Stand vom: 20.06.18


http://mad.bundeswehr.de/portal/poc/mad?uri=ci%3Abw.mad.ueberuns